Die einsamen Wölfe der Thüringer CDU

Ein mexikanischer Wolf im National Zoo in Washington, DC, USA. Foto: Flickr-User Tancread, CC BY-NC 2.0,

Wie weit kann, wie weit muss innerparteiliche Demokratie geben? Auf der großen politischen Bühne wird diese Frage von Leuten wie Thilo Sarrazin (SPD)  oder Martin Hohmann (CDU)  gestellt. Im Kleinen spielen sich solche politischen Dramen freilich genauso ab – allerdings geht’s weniger im Inhalte als um die Frage, wer bei einer Wahl antreten darf.

Die beiden Geschichten beginnen ziemlich ähnlich: In Bad Lobenstein im Ostthüringer Saale-Orla-Kreis  und in Dünwald im südlichen Eichsfeld hatten die lokalen CDU-Verbände die Wahl, wen sie küren für die anstehende Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters, weil sich mehrere Kandidaten bewarben – doch die Unterlegenen bei der internen „Vorwahl“ mochten sich nicht damit abfinden, dass jemand anderes vermeintlich besser geeignet ist. Und gingen selber dran, anzutreten – gegen den offiziellen Unionskandidaten.

Das ist Ketzerei – bei der Union und bei anderen Parteien auch. Einsame Wölfe müssen damit rechnen, aus dem Rudel gebissen zu werden. Geregelt ist das in der Satzung – im konkreten Fall in der der CDU Thüringen – in der es bei Paragraph 8 („Parteiausschluss“) heißt:

„… Ein Mitglied kann nur dann aus der Partei ausgeschlossen werden, wenn es vorsätzlich gegen die Satzung der Partei oder erheblich gegen deren Grundsätze oder Ordnungen verstößt Erhebliche Verstöße gegen die Grundsätze oder Ordnungen der Partei liegen insbesondere vor, wenn ein Mitglied … sich ohne Zustimmung des zuständigen Kreisverbandes für ein politisches Mandat … als freier Kandidat bewirbt.“

Doch nun wird’s interessant – denn nun enden die Gemeinsamkeiten der beiden Fälle: Thomas Weigelt aus Bad Lobenstein hat von sich aus der CDU den Rücken gekehrt  – obwohl die örtliche Union ihn überhaupt nicht mit einem Parteiordnungsverfahren belegen wollte, an dessen Ende als schärfste Sanktion der Ausschluss steht. Wigbert Hagelstange bekam sofort die maximale Härte der Paragrafen zu spüren – gegen ihn wurde ein Parteiordnungsverfahren eröffnet mit dem Ziel, ihm das Parteibuch abzuerkennen.

Ohne die beiden Fälle detailliert zu kennen, sei hier der Hinweis erlaubt, dass die CDU in Bad Lobenstein geschickter agierte als die Kollegen aus dem Unstrut-Hainich-Kreis. Wigbert Hagelstange kann sich nun den Wählern als Opfer eines kleinkarierten Parteiapparrats stilisieren, der interne Disziplin wichtiger schätzt als die Chance, so oder so einen „C“-Bewerber auf den Stuhl zu hieven – eine andere Kandidatin als die offizielle der  CDU gibt es nämlich nicht. Abgesehen davon sei hier auf den Wahlausgang verwiesen, der in den Kommunen häufig wenig mit den landes- oder bundespolitischen Konstellationen zu tun hat. Sollte einer der Renegaten gewinnen, werden seine früheren Parteifreunde mit ihm wohl oder übel zusammen arbeiten müssen. Dies könnte eine Erklärung sein für das Verhalten der Lobensteiner CDU: Sie ist im Stadtrat nur viertstärkste Kraft. Im Gemeinderat von Dünwald dagegen kommt erst die CDU und dann lange nichts und dann die Freien Wähler.

Der Vollständigkeit halber sei noch auf die Internetseite verwiesen, die Thomas Weigelt eingerichtet hat: thomas-weigelt.de. Wigbert Hagelstange hat darauf bisher verzichtet, deswegen hier ein Link zu einem Beitrag über ihn bei thueringer-allgemeine.de.

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  • Maximilian

    Mal sehen, wie sich Thomas Weigelt macht als Bürgermeister.